Ausgangspunkt des Projekts ist die Beobachtung, dass demokratisch gew?hlte Regierungen in einigen EU-Mitgliedstaaten in den vergangenen zwei Jahrzehnten politische Rechte von Bürger:innen und Oppositionsparteien zugunsten eigener Machtinteressen eingeschr?nkt haben. ?Die drastischsten Beispiele hierfür in der EU sind die Fidesz-Regierung in Ungarn und die PiS-Regierung in Polen“, erkl?rt Professor Arndt Wonka. Zwar verfügt die EU über rechtliche und politische Mittel, um gegen einen solchen Demokratieabbau vorzugehen, hat diese jedoch lange Zeit nur z?gerlich eingesetzt.
Das Projekt untersucht in einem ersten Schritt, wie politische Parteien in sechs EU-Mitgliedstaaten – darunter Ungarn, Polen, die Slowakei, Deutschland, die Niederlande und ?sterreich – auf EU-Interventionen reagieren. Hierbei kommen qualitative und quantitative Forschungsmethoden zum Einsatz. Ziel ist es, die politischen Auseinandersetzungen zwischen Parteien in Staaten mit unterschiedlichen Erfahrungen des Demokratierückbaus zu analysieren: L?nder mit erheblichen Demokratiedefiziten (Ungarn, Polen), mit aktuellen Herausforderungen (Slowakei) und ohne Demokratierückbau (Deutschland, Niederlande, ?sterreich).
In einem zweiten Schritt wird erforscht, wie das Framing von Parteien in Debatten über EU-Interventionen die Meinungen der Bürger:innen beeinflusst. Dafür werden quantitative Umfrageexperimente in den sechs Untersuchungsl?ndern durchgeführt.
Professor Wonka über das Ziel des Projekts: ?Wir m?chten verstehen, welchen Widerstand oder welche Unterstützung EU-Interventionen erfahren und unter welchen Bedingungen diese Interventionen Parteien in EU-Mitgliedstaaten st?rken oder schw?chen k?nnen, die sich für die Wiederherstellung demokratischer Rechte einsetzen.“
Das Projekt The Domestic Politics of EU Action against Democratic Backsliding (DEUDEM) wird im Rahmen der WEAVE-F?rderlinie der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gef?rdert. Kooperationspartner sind Professor Michael Blauberger von der Universit?t Salzburg und Professorin Aleksandra Maatsch von der Universit?t Breslau. Projektende ist 2028.
Fragen beantwortet:
Prof. Dr. Arndt Wonka
Universit?t Bremen
Fachbereich 08 – Sozialwissenschaften
Institut für Europastudien
E-Mail.: wonkaprotect me ?!uni-bremenprotect me ?!.de
Tel.: +49 421 218-67420
