Tagungen
ANK?NDIGUNG:
Wasserinfrastruktur im Klimawandel
Jahrestagung des VIR am 21. November 2024 in Bremen
Am 21. November 2024 findet die diesj?hrige Jahrestagung des VIR in Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) zum Thema ?Wasserinfrastruktur im Klimawandel – Anpassungserfordernisse und rechtliche Herausforderungen“ in Bremen statt.
Die Wasserinfrastruktur in Deutschland steht insbesondere durch die unmittelbaren und mittelbaren Folgen des Klimawandels, aber auch durch zunehmend intensivere Nutzungsansprüche und -konkurrenzen unter hohen Anpassungserfordernissen. Es gilt, eine nachhaltige Wasserinfrastruktur zu schaffen und zu erhalten, die einen verantwortungsbewussten Umgang mit der lebensnotwendigen und wertvollen Ressource Wasser sicherstellt. Welche Ma?nahmen erforderlich sind, um diese Wasserinfrastruktur zu gestalten, und welche rechtlichen Herausforderungen dabei bestehen, ist Thema der diesj?hrigen VIR-Jahrestagung. Dabei beleuchten wir dieses Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln: aus Sicht des urbanen und des l?ndlichen Raumes, der Landwirtschaft und Industrie sowie der Nah- und Fernwasserversorgung. Geboten wird ein Programm mit Vortr?gen und Diskussionen aus Wissenschaft und Praxis, das Erfahrungen und L?sungsvorschl?ge in einen gewinnbringenden Austausch bringt. Veranstaltet wird die Tagung in Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) Leipzig, das unter der Leitung von Dr. Moritz Reese das Wasserwirtschafts- und Gew?sserschutzrecht als eines seiner Forschungsschwerpunkte bearbeitet.
Anmeldungen bis zum 10. November 2024 per E-Mail an kontaktprotect me ?!vir-bremenprotect me ?!.de.
Das Tagungsprogramm finden Sie hier.
Rechtsschutz in Zeiten der Beschleunigungsgesetzgebung
Jahrestagung des VIR am 16. November 2023
Am 16. November 2023 fand die diesj?hrige Jahrestagung des Vereins für Infrastrukturrecht e.V. (VIR) statt. Knapp 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen im Bremer ?Fly Deck“ über den D?chern der Stadt zusammen, um das Thema ?Rechtsschutz in Zeiten der Beschleunigungsgesetzgebung“ zu diskutieren. Damit behandelte der VIR einen zentralen Baustein der politischen Bemühungen um den klimarechtlichen Umstieg auf erneuerbare Energien.
Bei der ganzt?gigen Veranstaltung ging es zun?chst um eine Bestandsaufnahme der aktuellen Ans?tze, die Zulassung von Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen. In einem zweiten Block wurden Beispiele angesprochen, insbesondere die VwGO-Novelle, der Ausbau der Legalplanung am Beispiel des inzwischen aufgehobenen Ma?nahmengesetzvorbereitungsgesetzes und Grenzen des Rechtsschutzes bei Klimaklagen. Schlie?lich wurde der Frage nachgegangen, welche Bedeutung verwaltungsgerichtliche Kontrollen für die Steuerung eines beschleunigten Umbaus der Infrastrukturen haben und was wir von anderen Rechtsordnungen lernen k?nnen. Die Ergebnisse werden in einem Sonderheft der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) ver?ffentlicht.
Das Programm der Tagung und weitere Informationen zum Verein für Infrastrukturrecht finden Sie hier.
Emissionsfreie Mobilit?t
Jahrestagung des VIR am 8. September 2022
Unter diesem Titel fand am 8. September die Jahrestagung des VIR im Haus der Bürgerschaft statt. Wissenschaft und Praxis diskutierten Wege zur postfossilen Mobilit?t im ?ffentlichen Verkehr und im Motorisierten Individualverkehr. Die n?chste Tagung wird zum Thema ?Rechtsschutz in Zeiten der Beschleunigung“ stattfinden.
Das Tagungsprogramm finden Sie hier.
Offshore-Windenergie
Planung, F?rderung und Regulierung als passendes Steuerungsmodell?
Jahrestagung des VIR am 18. November 2021
Die Jahrestagung des VIR wurde in Kooperation mit dem Institut für Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS) an der Universit?t Greifswald durchgeführt, das von Prof. Dr. Sabine Schlacke geleitet wird. Mit der Offshore-Windenergie wurde ein Thema aufgegriffen, das für den norddeutschen Raum eine herausragende Bedeutung hat. Denn hier werden Wegmarken für die Energiewende gesetzt. Dabei ging es neben einer Bestandsaufnahme der Infrastruktur für Offshore-Windkraftprojekte um neue technologische Entwicklungen und Herausforderungen wie Energy Hubs und Energy Islands sowie Fragen des Rückbaus und dem Repowering von Offshore-Anlagen.
Unter der Leitfrage, wie das Zusammenspiel von Planung, F?rderung und Regulierung für die Offshore-Windenergie funktioniert und verbessert werden kann, wurden Grundfragen des maritimen Infrastrukturrechts angesprochen, aber auch der Frage nachgegangen, inwieweit das Steuerungskonzept des Windenergie-auf-See-Gesetzes ein Vorbild für den Ausbau von Windenergieanlagen an Land sein kann. Im n?chsten Jahr wird sich der VIR mit der ?Infrastruktur postfossiler Mobilit?t“ besch?ftigen.
Das Tagungsprogramm finden Sie hier.
?Kompensationsmechanismen im Klimaschutzrecht" am 7. Mai 2021
Am 7. Mai 2021 hat der Verein für Infrastrukturrecht (VIR) eine Online-Tagung mit der Bucerius Law School Hamburg zum Thema ?Kompensationsmechanismen im Klimaschutzrecht“ veranstaltet.
Welche Rolle werden Kompensationsmechanismen auf dem Weg zur Klimaneutralit?t spielen? Fest steht: Die angestrebte Klimaneutralit?t bis 2050 ist ohne ?Negativemissionen“ nicht zu erreichen. Doch neben zahlreichen technischen Fragen ist auch der tats?chliche Nutzen mancher Kompensationsmechanismen für den Klimaschutz umstritten.
Mit besten Grü?en vom ?VIR“ und der Bucerius Law School
Claudio Franzius und Michael Fehling
Das Tagungsprogramm finden Sie hier.
?Grüner Wasserstoff im Recht“ am 5. November 2020
Die Tagung des Vereins hat am 5. November 2020 in Kooperation mit der ?Initiative on Energy Law and Policy“ der Bucerius Law School als Online-Veranstaltung mit dem Titel: ?Grüner Wasserstoff im Recht“ stattgefunden.
Die Tagung
Grüner Wasserstoff ist ein zentraler Baustein für die Energie- und Verkehrswende. Die Bundesregierung bezeichnet grünen Wasserstoff daher zu Recht als Schlüsseltechnologie für die Umgestaltung des Energiesystems. Gleichwohl ist der Rechtsrahmen für diesen Energietr?ger noch lückenhaft und muss in Teilen überhaupt erst geschaffen werden. Die damit verbundenen Unsicherheiten führen bei den relevanten Akteur*innen zu Risiken in Bezug auf die Realisierbarkeit von Wasserstoffprojekten und hemmen den Auf- und Ausbau einer leistungsf?higen Wasserstoffinfrastruktur.
Dies zum Anlass genommen, werden auf unserer interdisziplin?r besetzten Tagung diverse erfolgreiche Wasserstoffprojekte von Vertreter*innen aus der Praxis vorgestellt, an die sich rechtliche Vortr?ge und Diskussionen anschlie?en. Behandelt werden unter anderem die regulierungs- und energierechtlichen Rahmenbedingungen für die Sektorenkopplung, die beihilferechtlichen Grenzen der F?rderung von auf grünem Wasserstoff basierender Technologie, die vergaberechtlichen Hürden bei der Beschaffung von wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen sowie der planungs- und genehmigungsrechtliche Rahmen für die Erzeugung, Verteilung und Speicherung von grünem Wasserstoff.
Das Tagungsprogramm finden Sie hier.
?Verkehrskonzepte der Zukunft – Reformbedarf und L?sungsans?tze für ein Recht der urbanen Mobilit?t“ (Gründungstagung) am 28. November 2019
Die erste Tagung und gleichzeitig Gründungstagung des Vereins fand statt am 28. November 2019 im Focke-Museum, Schwachhauser Heerstra?e 240, 28213 Bremen zum Thema: ?Verkehrskonzepte der Zukunft – Reformbedarf und L?sungsans?tze für ein Recht der urbanen Mobilit?t“.
Die Tagung
Wachsende Staus, marode Infrastrukturen, zugeparkte Geh- und Fahrradwege, Grenzwertüberschreitungen in den Innenst?dten und ein ?PNV an den Grenzen seiner Leistungsf?higkeit. T?glich erleben wir den Kampf um den ?ffentlichen Raum in den Metropolregionen.
Die darauf antwortenden Initiativen schillern in unterschiedlichsten Farben: Dieselfahrverbote und CO2-Besteuerung auf der einen Seite, intelligente Verkehrssysteme und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf der anderen Seite. Der ?PNV und die (ggf. wasserstoffbasierte) Elektromobilit?t sollen genauso gef?rdert werden wie Carsharing-Modelle, Radschnellwege und App-basierte Sammeltaxen. Die L?sungsans?tze für eine nachhaltige urbane Mobilit?t sind umstritten und uneinheitlich. Sie bilden bislang eher fragmentartige L?sungen auf eine der aktuellsten Herausforderungen unserer modernen Industrienation: die ?Verkehrswende“. Sie soll so schnell, günstig, umweltschonend und gesellschaftsvertr?glich wie m?glich vollzogen werden. Doch ganzheitliche Verkehrskonzepte zu ihrer Bew?ltigung fehlen, was mit der Vielfalt der sich dabei er?ffnenden, rechtlichen Fragestellungen zusammenh?ngt.
Wie k?nnen Verkehrskonzepte der Zukunft aussehen? Wie k?nnen die Herausforderungen der von Vielen als erforderlich angesehenen ?Verkehrswende“ mithilfe und im Rahmen des Rechts bew?ltigt werden? Welche Ma?nahmen werden in Bremen und anderen deutschen Gro?st?dten geplant oder wurden bereits realisiert? Welche rechtlichen Instrumente stehen zur Verfügung? Was k?nnen die deutschen St?dte voneinander und von internationalen Vorbildern lernen? Ist es nur der Gesetzgeber oder sind es mitunter ebenfalls die Gerichte, die die ?Verkehrswende“ anleiten (k?nnen)? Welche Rolle spielt eine ausgebaute Digitalisierung des Verkehrs und welche rechtlichen Herausforderungen stellen sich dabei?
Zur Beantwortung dieser Fragen gab esspannende Vortr?ge von Vertreter/innen aus Wissenschaft und Praxis mit jeweils anschlie?enden Diskussionsrunden.
Das Tagungsprogramm finden Sie hier.
